Geben ist seliger denn nehmen?

Geben ist seliger denn nehmen?

Geben ist seliger denn nehmen. Das wollen Bayern und Hessen nicht in Abrede stellen, doch irgendwann ist es zu viel des Guten. Die Strategien von Bayern und Hessen sowie Baden-Württemberg sind unterschiedlich, letztlich aber geht es um dasselbe: Alle drei Länder sind Geber im Länderfinanzausgleich, während die übrigen dreizehn Geld erhalten. Alle drei wollen eine gerechteres System. Die bisherige Regelung läuft 2019 aus.
Was Bayern und Hessen mit ihrer Klage erreichen wollen, ist eine Reduzierung der Zahlungen und eine gerechtere Aufteilung, die reichere Länder nicht gleichsam bestraft und die anderen belohnt. Sie wollen mehr Wettbewerb und Anreize, die zu besserem und sparsamerem Wirtschaften anhalten. Empfänger sollen sich zu Gebern hocharbeiten, ähnlich wie Bayern das geschafft hat.

Die Stuttgarter Landesregierung will erst einmal abwarten und baut weiter auf Verhandlungen. Auf diesem Ohr allerdings waren die meisten Empfängerländer in den vergangenen Jahren taub. Der Südweststaat hat von Beginn an nur in den Topf eingezahlt. Baden-Württemberg ist das einzige und gleichzeitig beste Beispiel für eine Länderfusion. Im Zusammenhang mit dem Finanzausgleich stellt sich immer auch die Frage, ob es nicht sinnvoll wäre, Bundesländer zu fusionieren und so lebensfähigere Einheiten zu schaffen und gleichzeitig enorme Summen einzusparen. Die Widerstände allerdings sind groß, die Argumente oft sehr subjektiv. Wer will sich schon freiwillig selbst abschaffen?

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